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So 30.10.2011 15.30 Uhr | Iko Chmielewski | Alle Artikel

Ihr könnt nach Hause gehen! Ihr könnt nach Hause gehen!

... wir hatten es ja schon geahnt!

Varel - Die Gruppenbildung ist ein logischer Schritt von Parteien, die inhaltlich eng miteinander verbunden sind und keine eigene Mehrheit haben. Schön wäre es natürlich gewesen, sie hätten dies auch schon in ihren vielsagenden Wahlprogrammen dem Wahlvolk verdeutlicht. Rot, Schwarz, Gelb - Alles eine Suppe. Für die kommende Ratsperiode bedeutet dies, dass die eigentliche politische Auseinandersetzung, anstatt in den Ausschüssen und im Rat, nun in den Gruppensitzungen dieser "Allianz der Macht" verlegt werden. Der Vorteil für diese Allianz ist, dass sie sich nur noch mit 18
Personen über die "Zukunft Varels" einigen müssen, anstatt mit 32 gewählten Volksvertretern. Der Nachteil ist: Haben sie erst einmal Querdenker oder Minderheiten in den eigenen Reihen überstimmt und auf Spur gebracht, ist die Abstimmung in den Ausschüssen und im Rat nur noch reine Formsache. Die Gremien verkommen restlos zu einer Bühne des demokratischen Anstrichs, in der die übrigen Parteien und Gruppen nur noch Staffage sind.
Kurzum für die MMW ändert sich Nichts. Die Hoffnung auf eine sachorientierte Gremienarbeit mit wechselnden Mehrheiten ist zerstört. Da die Sitzungen der Gruppe vermutlich alle nichtöffentlich sein werden, wird auch der Bürger von der eigentlichen Willensbildung, die zu einem Votum, führt ausgeschlossen.

Interessant wird es werden, wie die "Rechts-links-Allianz" mit sozialen Themen oder z.B. mit dem Thema Licht in Varel umgehen. Nach den Aussagen im Wahlkampf gibt es eigentlich eine solide Mehrheit (ZV, SPD und MMW) für das Anschalten des Lichtes im neuen Rat. Aber welchen Kurs gibt nun die "Allianz der Macht" vor.
Hat die SPD die CDU oder doch die kleinere CDU den starken Partner SDP in Ihren Gruppengesprächen "überzeugt".

Neben dem Antrag "Licht für Varel" hat die MMW auch eine Wederbesetzung der Jugendsozialarbeiterstelle beantrag. Auch hier kann man gespannt sein, wie sich die SPD verhält.

Schlagworte: Gruppenbildung

Geschrieben auf: mein-varel.de

Kommentar 4/4

Betreff
das kann man so nicht stehen lassen

Datum
1.11.2011, 20:19 Uhr

Autor
Iko Chmielewski

Text
Sehr geehrter Herr Müller,
ich teile ihre Auffassung, dass das Thema Grundwasserentnahme wirklich eines der wichtigsten Themen der letzten 5 Monate ist. Aber falls Sie mit Ihrem Kommentar
"und sich nicht um wichtigere u. aktuellere Themen kümmert, wie z.B gravierende Folgen der Grundwasserentnahme usw. "andeuten möchten dass wir (hier meine ich die MMW) nicht tun, weise ich dies aufs schärfste zurück. Es ist dem Antrag der MMW zu verdanken, dass die Stadt Varel auf unseren Antrag umfangreiche Informationen über die Zusammensetzung der Abwasser bekommen hat und in ihrer Stellungnahme zur Grundwasserentnahme jetzt zumindest noch den Hinweis (Wunsch) aufgenommen hat, dass der Kreis als Genehmigungsbehörde verbindliche Grenzwerte definieren soll, ab wann die angestrebte Genehmigung erlischt. (Die Gutachter sagen ja - alles ist halb so wild, weil angeblich eine Schlierschicht zwischen den oberen und unteren Grundwasser verhindert, dass das obere Grundwasser absinkt und insofern angeblich nur eine Verdichtung der unteren Sedimente von maximal 1 cm zu befürchten ist. Doch die Aussage muss natürlich durch Messpunkte überprüfbar sein und es muss vorher festgelegt werden wann man seitens der Genehmigungsbehörde eingreift. Hierfür werden wir uns einsetzen.) Es ist als Außenstehenden vielleicht schwierig " bei der Vielzahl der wirklich wichtigen Themen zu verfolgen, was die einzelnen Parteien im Einzelnen machen. Sie können sich aber auf unserer Internetseite davon überzeugen, dass es viel mehr ist als das Thema Licht. Und zum Thema "Allianzen" - da rege ich mich nicht auf, sondern stelle nur fest, das ggf. Parteien das Eine sagen und später das Andere machen könnten. Das ist nichts Neues ? ich denke, die Wähler sollten ihre Stimme nicht nur einmal im Jahr mit der Wahlkreuz abgeben, sondern auch danach mal schauen, ob den ?Auftrag? den sie erteilt haben auch ausgeführt wird.

Kommentar 3/4

Betreff
siehe oben

Datum
1.11.2011, 20:19 Uhr

Autor
Iko Chmielewski

Text
siehe oben

Kommentar 2/4

Betreff
Gruppenbildung

Datum
1.11.2011, 9:23 Uhr

Autor
Herbert Müller

Text
Lieber Nachbar Iko, ich verstehe die ganze Aufregung nicht! Man nennt dies "Politik" und Schuld sind doch die Wähler. Denn diese schaffen ja durch Ihre Stimmabgabe diese Vielfalt und danach die Allianzen. Schlimmer ist ja das man immer noch im "Licht für Varel" rumdümpelt und sich nicht um wichtigere u. aktuellere Themen kümmert, wie z.B gravierende Folgen der Grundwasserentnahme und eventuelle Zerstörung eines einzigartigen Naturschutzgebietes (Weltnaturerbe) Wattenmeer. Hier könnte man mehr Charakter zeigen und auf die Barikaden gehen, als Licht zur nachtschlafender Zeit. Was für Veränderungen treten denn im Jadebusen auf, bei Einleitung von ca 4.o T Kubiklieter warmes Abwasser und das über Jahre. Wie hoch ist die Gefährdung von Projekten einzelner Fischereivereine bezüglich Einbürgerung Lachse/Meerforelle, wie reagiert Flora und Fauna!!?? Hier vermisse ich mehr Aktivitäten, aber Licht für Varel ist ja wahrscheinlicher ein viel, viel unspektaveleres Thema! Aber das ist auch "Politik"
Mit bürgerlichem Gruß
H.Müller

Kommentar 1/4

Betreff
Ihr könnt nach Hause gehen!

Datum
31.10.2011, 17:16 Uhr

Autor
Bernd Theilen

Text
Hallo Iko
Deine Sichtweise trifft es genau. Egal was in den Wahlprogrammen so versprochen und angepriesen wurde, wird hier auf biegen und brechen Machterhaltung um jeden Preis betrieben.
Diese Art und Weise Politik zu machen haben wir leider die letzten Jahre erleben dürfen. Mein Verständnis von Demokratie sieht anders aus. Und ob die Zukunft von Varel so positiv aussieht kann uns keiner sagen. Doch Zweifel sind hier angebracht.
LG
Bernd Theilen